Snack Support GmbH & Co. KG
Am Schwimmbad 5
67722 Winnweiler
Telefon: 06302-981978-0
Telefax: 06302-981978-22
E-Mail: kontakt@snacksupport.de
Eintragung im Handelsregister:
Amtsgericht Kaiserslautern
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Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach §27a Umsatzsteuergesetz:
DE 183973503
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Gegenstand dieser Datenschutzerklärung
Den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten (im Folgenden kurz „Daten“) nehmen wir, die Snack Support GmbH & Co. KG, vertreten durch den Geschäftsführer Karin Becker Halm, sehr ernst. Nachfolgend möchten wir Sie daher ausführlich darüber informieren, welche Daten bei Ihrem Besuch unseres Internetauftritts und Nutzung unserer dortigen Angebote erhoben und wie diese von uns im Folgenden verarbeitet oder genutzt werden, um die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-neu) zu erfüllen. Ebenso möchten wir Sie darüber informieren, welche begleitenden Schutzmaßnahmen wir auch in technischer und organisatorischer Hinsicht getroffen haben.
Verantwortliche Stelle/Diensteanbieter
Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist:
Snack Support GmbH & Co. KG
Am Schwimmbad 5
D-667722 Winnweiler
Telefon: +49 6302 981978 0
Telefax: +49 6032 981978 22
E-Mail: kontakt@Snacksupport.de
Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutzerklärung oder allgemein zum Datenschutz richten Sie bitten an folgende
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Newsletter
Newsletterdaten
Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.
Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.
MailChimp
Diese Website nutzt die Dienste von MailChimp für den Versand von Newslettern. Anbieter ist die Rocket Science Group LLC, 675 Ponce De Leon Ave NE, Suite 5000, Atlanta, GA 30308, USA.
MailChimp ist ein Dienst, mit dem u.a. der Versand von Newslettern organisiert und analysiert werden kann. Wenn Sie Daten zum Zwecke des Newsletterbezugs eingeben (z.B. E-Mail-Adresse), werden diese auf den Servern von MailChimp in den USA gespeichert.
MailChimp verfügt über eine Zertifizierung nach dem “EU-US-Privacy-Shield”. Der “Privacy-Shield” ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA, das die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards in den USA gewährleisten soll.
Mit Hilfe von MailChimp können wir unsere Newsletterkampagnen analysieren. Wenn Sie eine mit MailChimp versandte E-Mail öffnen, verbindet sich eine in der E-Mail enthaltene Datei (sog. web-beacon) mit den Servern von MailChimp in den USA. So kann festgestellt werden, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet und welche Links ggf. angeklickt wurden. Außerdem werden technische Informationen erfasst (z.B. Zeitpunkt des Abrufs, IP-Adresse, Browsertyp und Betriebssystem). Diese Informationen können nicht dem jeweiligen Newsletter-Empfänger zugeordnet werden. Sie dienen ausschließlich der statistischen Analyse von Newsletterkampagnen. Die Ergebnisse dieser Analysen können genutzt werden, um künftige Newsletter besser an die Interessen der Empfänger anzupassen.
Wenn Sie keine Analyse durch MailChimp wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir in jeder Newsletternachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung. Des Weiteren können Sie den Newsletter auch direkt auf der Website abbestellen.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie den Newsletter abbestellen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters sowohl von unseren Servern als auch von den Servern von MailChimp gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.
Näheres entnehmen Sie den Datenschutzbestimmungen von MailChimp unter: https://mailchimp.com/legal/terms/.
Abschluss eines Data-Processing-Agreements
Wir haben ein sog. „Data-Processing-Agreement“ mit MailChimp abgeschlossen, in dem wir MailChimp verpflichten, die Daten unserer Kunden zu schützen und sie nicht an Dritte weiterzugeben. Dieser Vertrag kann unter folgendem Link eingesehen werden: https://mailchimp.com/legal/forms/data-processing-agreement/sample-agreement/.
Erhebung und Verwendung Ihrer Daten
Für die Nutzung unseres Internetauftritts ist es grundsätzlich nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten an andere Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) übermitteln oder in sonstiger Weise Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, sofern Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.). Die Beauftragung Dritter mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ erfolgt auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.
Unser Hosting-Dienstleister erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an den Server übermittelt. Dies sind:
Diese Daten erheben und verwenden wir bei einem informatorischen Besuch ausschließlich in nicht-personenbezogener Form. Eine
Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
Die Verarbeitung erfolgt, um die Nutzung der von Ihnen abgerufenen Internetseiten überhaupt zu ermöglichen, zu statistischen Zwecken sowie zur Verbesserung unseres Internetangebots. Die IP-Adresse speichern wir nur für die Dauer Ihres Besuchs, eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt.
Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Datenverarbeitung liegt darin, dass sie zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen (etwa die Herstellung des Kontakts mit unseren Kunden), zur Erfüllung einer vertraglichen oder rechtlichen Verpflichtung oder zur Wahrung berechtigter Interessen unsererseits erforderlich ist.
Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO (Erforderlichkeit zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen), Art. 6 Abs. 1 c) DS-GVO (Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung) und Art. 6 Abs. 1 f) DS-GVO (Wahrung berechtigter Interessen, etwa aus technischen Gründen für den Betrieb und den Schutz unseres Internetangebots). Die Speicherdauer der Daten, die überhaupt gespeichert werden, richtet sich danach, ob eine Speicherung für die o.g. Zwecke noch erforderlich ist. Hiernach werden Ihre Daten gelöscht.
Kontakt- und Auskunftsformulare
Zum Zweck einer Kontaktaufnahme oder einer Anfrage können Sie uns entweder per E-Mail, Kontaktformular oder per Telefon ansprechen. Die dabei erhobenen Daten werden ausschließlich zum angegebenen Zweck benutzt, entsprechend den Ausführungen in dieser Datenschutzerklärung verarbeitet und können je nach Ihrer Eingabe Name, Vorname, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer sowie die E-Mail-Adresse beinhalten.
Links auf Internetseiten Dritter
Wir verlinken Internetseiten anderer, mit uns nicht verbundener Anbieter (Dritte). Wir weisen darauf hin, dass wir keinen Einfluss darauf haben, welche Daten durch diese Anbieter möglicherweise erhoben und verarbeitet werden, wenn Sie diese Links anklicken. Da die Datenerhebung und –verarbeitung durch Dritte unserer Kontrolle entzogen ist, können wir hierfür keine Verantwortung übernehmen. Nähere Informationen zur Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Dritte entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters.
Einsatz von Cookies
Für unseren Internetauftritt nutzen wir die Technik der Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die im Rahmen Ihres Besuchs unserer Internetseiten von unserem Webserver an Ihren Browser gesandt und von diesem auf Ihrem Rechner für einen späteren Abruf vorgehalten werden.
Wir setzen nur sog. Session-Cookies (auch als temporäre Cookies bezeichnet) ein, also solche, die ausschließlich für die Dauer Ihrer Nutzung einer unserer Internetseiten zwischengespeichert werden. Zweck dieser Cookies ist, Ihren Rechner während eines Besuchs unseres Internetauftritts beim Wechsel von einer unserer Webseiten zu einer anderen unserer Webseiten weiterhin zu identifizieren und das Ende Ihres Besuchs feststellen zu können.
Die Cookies werden gelöscht, sobald Sie Ihre Browsersitzung beenden.
Ob Cookies gesetzt und abgerufen werden können, können Sie durch die Einstellungen in Ihrem Browser selbst bestimmen. Sie können in Ihrem Browser etwa das Speichern von Cookies gänzlich deaktivieren, es auf bestimmte Webseiten beschränken oder Ihren Browser so konfigurieren, dass er Sie automatisch benachrichtigt, sobald ein Cookie gesetzt werden soll und Sie um Rückmeldung dazu bittet. Für den vollen Funktionsumfang unseres Internetauftritts ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die genannten Session Cookies zuzulassen.
Eine Erhebung oder Speicherung personenbezogener Daten in Cookies findet in diesem Zusammenhang durch uns nicht statt. Wir setzen auch keine Techniken ein, die durch Cookies anfallende Informationen mit Nutzerdaten verbinden.
Weitere Informationen von Einsatz der Cookies sowie zur Deaktivierung von Cookies sind unter http://www.meine-cookies.org zu finden.
Soziale Netzwerke
Wir betreiben neben dieser Webseite auch Präsenzen in diversen sozialen Medien. Soweit Sie eine solche Präsenz besuchen, können
personenbezogene Daten an den Anbieter des sozialen Netzwerks übermittelt werden. Neben der Speicherung der von Ihnen in diesem sozialen Medium konkret eingegebenen Daten können auch weitere Informationen von dem Anbieter des sozialen Netzwerks erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.Außerdem erhebt, verarbeitet und nutzt der Anbieter des jeweiligen sozialen Netzwerks möglicherweise die wichtigsten Daten des Computersystems, von dem aus Sie das Netzwerk besuchen – etwa Ihre IP-Adresse, den Prozessortyp und Version Ihres Browsers samt Plug-Ins.
Sofern Sie ein solches Netzwerk besuchen und hierbei mit Ihrem persönlichen Benutzerkonto des jeweiligen Netzwerkes eingeloggt sind, kann der Betreiber des Netzwerkes den Besuch Ihrem Konto zuordnen. Sollten Sie eine solche Zuordnung nicht wünschen, können Sie sie umgehen indem sie sich vor Besuch unserer Präsenz mit Ihrem Konto ausloggen.Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die Betreiber des jeweiligen Netzwerkes und die dort vorgenommene weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte entnehmen Sie bitte den jeweiligen
Bestimmungen des jeweiligen Mediums:
Facebook Bestimmungen: https://www.facebook.com/privacy/explanation
Twitter Bestimmungen: https://twitter.com/de/privacy
Google+ / YouTube Bestimmungen: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
Instagram Bestimmungen: https://help.instagram.com/155833707900388
Einsatz von Google Analystics
Uns ist es wichtig, unsere Internetseiten möglichst optimal auszugestalten und damit für unsere Besucher attraktiv zu machen. Dazu ist es nötig, dass wir wissen, welche Teile davon wie bei unseren Besuchern ankommen.Diese Webseite benutzt Google Analystic ein Webanalysedienst von Google. Google verwendet ebenfalls Cookies, also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server übertragen und dort gespeichert. Im Fall der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber uns als Webseitenbetreiber zu erbringen.
Die im Rahmen von Google Analystics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten zusammengeführt.
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern.
Sie können die Erfassung durch Google verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert:
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://google-analystics.de
Fonts
Bei einem Besuch auf unserer Webseite werden von den Google-Servern (Google-Dienst: Google Fonts) Schriftarten geladen um sie auf dieser Webseite anzeigen zu können, sofern Sie diese Schriftart nicht bereits schon in Ihrem Browser-Zwischenspeicher haben. Für die dortige Verarbeitung Ihrer Daten, die bei der Anfrage Ihres Browsers gesendet werden, ist Google zuständig. Informationen über Google Fonts finden Sie unter https://fonts.google.com/#AboutPlace:about
Google Maps
Diese Webseite verwendet Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch Besucher erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern. Ausführliche Anleitungen zur Verwaltung der eigenen Daten im Zusammenhang mit Google-Produkten finden Sie unter: https://policies.google.com/technologies/product-privacy?hl=de
Social Media-Plugins
Diese Webseite verwendet in Form von “Teilen”-Buttons am Ende der Artikel sogenannte Social Plugins von Facebook, Twitter, Xing, LinkedIn und Google+, die in Form von iFrames (sonst Embed-Codes genannt) eingebunden sind. Das Plugin ist mit den entsprechenden Logos oder dem Zusatz “Teilen” versehen.
Wenn Sie dieses Plugin durch Anklicken des jeweiligen Buttons aufrufen, wird eine Verbindung im jeweiligen Server (bspw. dem Facebook-Server) hergestellt. Hierdurch wird an den jeweiligen Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied im jeweiligen Netzwerk (z.B. bei Facebook) eingeloggt, ordnet das Netzwerk diese Information Ihrem persönlichen Benutzerkonto zu. Beim Anklicken des “Teilen”-Buttons werden diese Informationen ebenfalls Ihrem Benutzerkonto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können.
Nähere Details zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, Twitter, Xing, LinkedIn und Google+ sowie über Ihre Rechte und Möglichkeiten
zum Schutz Ihre Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook, Twitter, Google, Xing. und LinkedIn.
Facebook Bestimmungen: https://www.facebook.com/privacy/explanation
Twitter Bestimmungen: https://twitter.com/de/privacy
Google+ / YouTube Bestimmungen: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
Instagram Bestimmungen: https://help.instagram.com/155833707900388
Datensicherheit
Wir setzen zudem technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um anfallende oder erhobene personenbezogene Daten zu schützen, insb. gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder gegen den Angriff unberechtigter Personen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Ihre Betroffenenrechte
Als Betroffene/r haben Sie im Rahmen der Datenverarbeitung durch uns folgende Betroffenenrechte: Sie können von uns jederzeit, unentgeltlich und ohne Angaben von Gründen gem. Art. 15 DS-GVO Auskunft darüber verlangen, welche Daten von Ihnen bei uns verarbeitet werden, sich bestätigen lassen, ob personenbezogene Daten von Ihnen von uns verarbeitet werden, gem. Art. 16 DS-GVO die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen, gem. Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer Daten verlangen, Ihre personenbezogenen Daten gem. Art. 20 DS-GVO erhalten oder einem anderen Verantwortlichen übermitteln oder übermitteln zu lassen, soweit dies machbar ist, gem. Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung verlangen und unter den Voraussetzungen des Art. 21 Abs. DS-GVO der Verarbeitung widersprechen, sofern die jeweiligen Voraussetzungen vorliegen.
Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Unsere Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten werden wir von Zeit zu Zeit überarbeiten, um diese an den Stand der Technik oder an veränderte rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich regelmäßig über Änderungen auf dieser Seite zu informieren.
Ihr Beschwerderecht
Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an unsere im Impressum angegeben Adresse.
Snack Support GmbH & Co KG
Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, unsere Kunden auf die Existenz der europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen: http://ec.europa.eu/odr
Die Snack Support GmbH nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu auch nicht verpflichtet.
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma Snack Support
GmbH & Co. KG – Winnweiler
Geschäftsführerin: Karin Becker-Halm
Sitz der Gesellschaft: Am Schwimmbad 5, 67722 Winnweiler
Registergericht: Amtsgericht Kaiserslautern HRA 30184
UID: DE 183973503
1. Auftragserteilung
Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den nachfolgend abgedruckten Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Käufers sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkannt haben. Spätestens mit der Annahme unserer Erzeugnisse erkennt der Kunde unsere Allgemeinen Lieferbedingungen an. Will er dies nicht, hat er unverzüglich und ausdrücklich zu widersprechen. Formularmäßiger Widerspruch genügt nicht. Bei einem mündlich abgeschlossenen Vertrag trifft den Käufer die Beweislast, dass die in Rechnung gestellten Mengen, Preise und Qualität von seiner Bestellung abweichen. Die Preise verstehen sich rein netto ab Werk und schließen Fracht, Verzollung, Mehrwertsteuer und andere Abgaben nicht ein.
2. Lieferung
Der Versand erfolgt auch bei vereinbarter Übernahme der Frachtkosten durch uns – auf Gefahr des Käufers. Im Falle höherer Gewalt, nicht zu vertretender Betriebsstörungen, Streik oder Aussperrung verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dasselbe gilt, wenn wir ohne unser Verschulden nicht oder nur mit Verzögerung Ware geliefert bekommen. Der Kunde kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn wir in Verzug kommen und eine angemessene Nachfrist ungenützt verstrichen ist. Ersatzansprüche sind nur zulässig, wenn uns grobes Verschulden zur Last fällt. Die Erfüllung des Vertrages in Teilen ist zulässig. Für die Anerkennung einer Gewichtsdifferenz ist Voraussetzung, dass im Beisein des jeweiligen Frachtführers gewogen wird und die Wiegedokumente – Kontrollschein – zum Vergleich mit den eigenen Auslieferungsunterlagen ausgehändigt werden. Abnahme und Zahlungsverzug
Wird eine gekaufte Ware nicht fristgerecht abgenommen, von dem Käufer im Einvernehmen mit uns zurückgegeben oder nicht vereinbarungsgemäß gezahlt, so sind wir berechtigt, diese Ware ohne weitere Fristsetzung eigenhändig zu verwerten. Einen sich etwa ergebenden Mindererlös hat der erste Käufer uns zu ersetzen, zuzüglich etwa entstehender Kosten.
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie bis zur Zahlung aller vergangenen oder zukünftigen Lieferungen innerhalb der Geschäftsverbindung, einschließlich aller Nebenforderungen, bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Die Veräußerung der Ware ist dem Kunden nur im regelmäßigen Geschäftsgang gestattet (also nicht z. B. Sicherungsübereignung) und nur solange er sich nicht mit seinen Vertragspflichten in Verzug befindet. Im Falle der Veräußerung tritt der Kunde hiermit unwiderruflich die ihm aus der Veräußerung, Be- oder Verarbeitung oder einem sonstigen Rechtsgrund zustehenden Forderungen sowie einen Anspruch auf Herausgabe und vorbehaltenen Eigentums schon jetzt sicherungshalber an uns ab. Abgetreten werden ferner Versicherungsansprüche aus Beschädigung, Verlust oder Diebstahl. Beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware, die mit nicht von uns gelieferter Ware verarbeitet oder verbunden worden ist, wird die Forderung des Abnehmers an uns im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Waren abgetreten. Wir nehmen die Abtretung an. Diese Abtretung soll auch dann gelten, wenn die Vorbehaltsware vorher durch unseren Abnehmer be- oder verarbeitet worden ist, oder wenn sie an mehrere Abnehmer veräußert wird. Bei Verarbeitung, Verbindung und Einbau mit anderen, uns nicht gehörenden Waren durch den Abnehmer, steht uns das Eigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Waren. Wir gelten als Hersteller nach § 950 BGB. Für die neue Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Im Falle des Verzugs oder bei Vorliegen der Voraussetzungen und vorzeitiger Fälligkeit sind wir berechtigt, die Ermächtigung zum Einzug unserer Forderungen zu widerrufen und deren Abtretung offenzulegen. Wir verpflichten uns, die vorstehend bezeichneten Sicherungen – nach unserer Wahl – freizugeben, wenn der Wert die zu sichernde Forderung nachhaltig um 10 % übersteigt. Die Zurücknahme der Ware bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.
4. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort nach Lieferung der Ware rein netto zahlbar. Ein Skontoabzug ist nur zulässig, wenn er ausdrücklich vereinbart wurde. Zahlungen haben in der in Rechnung gestellten Währung zu erfolgen. Zinsen werden vom Fälligkeitstage der Rechnung ab in Höhe von 1 % pro Monat berechnet.
Andere Vereinbarungen zu den Zahlungsmodalitäten bedürfen der Schriftform.
5. Mängelrügen
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich und vor einer evtl. Verarbeitung schriftlich anzuzeigen. Die Untersuchungs- und Rügepflicht gilt auch dann, wenn die Ware unmittelbar einem Drittabnehmer übersandt wird. Wird nicht rechtzeitig gerügt, stellt dies eine Genehmigung der Lieferung als vertragsmäßige Erfüllung dar und schließt Gewährleistungsansprüche aus. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung gerügt werden. Der Kunde ist verpflichtet, Beweise für die Mängel zu sichern und uns Gelegenheit zur Überprüfung zu geben. Bei unsachgemäßer Behandlung, insbesondere bei unsachgemäßer Lagerung oder unsachgemäßem Transport besteht keine Gewährleistung. Bei begründeten Rügen und Beanstandungen hat der Kunde lediglich Anspruch auf Lieferung einer mangelfreien Ware. Sollten wir trotz angemessener Fristsetzung diesem Anspruch nicht nachkommen, so hat der Kunde unter Ausschluss weiterer Ansprüche das Recht zur Herabsetzung des Preises oder nach seiner Wahl zur Rückgängigmachung des Vertrages. Weitere Ansprüche, insbesondere Ersatzansprüche wegen unmittelbarer oder mittelbarer Schäden – auch solche aus unerlaubter Handlung oder positiver Vertragsverletzung – sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden sei von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden.
6. Kontrolle
Die bei einer Lebensmittelkontrolle hinterlassenen amtlich versiegelten Gegenproben sind uns zur Verfügung zu stellen.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde hat ein Aufrechnungsrecht nur dann, wenn die Gegenansprüche an uns sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach unstreitig sind oder rechtskräftig festgestellt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur dann, sofern es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis – auch für Wechsel- und Schecksachen – ist Kaiserslautern. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.